Die unechte Teilortswahl ist ein kompliziertes Verfahren bei der Wahl des Gemeinderats.
Bei der Gemeindereform in den 70er Jahren mit der „Eingemeindung“, dem Zusammenschluss kleinerer Ortschaften mit einer Stadt, wurde dies wohl von der Landesregierung als „Zuckerl“ den Ortschaften angeboten, da diese eine Benachteiligung im Entwicklungsprozess befürchteten. - Das Verfahren der unechte Teilortswahl ist kompliziert und führt zu vielen Fehlern und damit ungültigen Stimmen. Zudem wird dabei einer Wählerstimme aus der Ortschaft immer ein höheres Gewicht zugestanden als einer Wählerstimmen aus dem Stadtgebiet.
Wir als Isnyer SPD wollten uns schon lange von diesem Verfahren verabschieden, sind aber seither bei allen Abstimmungen unterlegen. Nun freuen wir uns, dass jede Wählerstimme gleich viel wert ist.
Auch die Ortschaften profitieren durch die neue Regelung, da bestimmte Einschränkungen wegfallen und und nun mehr Personen aus den Ortschaften in den Gemeinderat gewählt werden können.
Wer sich weiter informieren möchte:
Unser Leiter des städtischen Hauptamts hat eine Beratungsvorlage formuliert die weitestgehend übersichtlich informiert: (nachzulesen in diesem Link bei 3.)
https://isny.ris-portal.de/web/guest/sitzungen?sitzungId=111148&th_currentYear=2023&th_currentMonth=6&th_currentDay=3&th_viewMode=viewList&th_filterId=&th_filterMySitzungen=false&th_filterCustomEvents=true
Unter anderem wird über Beibehaltung oder Abschaffung der unechten Teilortswahl abgestimmt.
Die Tagesordnung mit allen Einzelheiten zu den TOPs finden Sie hier_:
Auf Einladung von Martin Gerster MdB wird Innenministerin Nancy Faeser am 1. Juli nach Laupheim kommen und über sozialdemokratische Innenpolitik in schwierigen Zeiten sprechen.
Wir treffen uns für die Fahrt nach Laupheim am Samstag, den 1. Juli, um 12:00 auf dem Parkplatz beim unteren Rewe (Schwanenweg). Wenn du auch mitfahren möchtest, kannst du dich gerne direkt bei mir anmelden. (Tel.: 0151 155 37 405 / janzingg@gmail.com).
Der neugewählte SPD-OB von Laupheim – Ingo Bergmann – ladet im Anschluss an die Veranstaltung die Isnyer Genossen zu einem Austausch ins Laupheimer Rathaus ein.
Der SPD-Ortsverein Isny lädt alle Interessierten zum Stadtgespräch ein, um das Armutsrisiko in Isny vor dem Hintergrund der Herausforderungen und Auswirkungen von Corona-Krise und Teuerung zu diskutieren. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, den 17. Mai 2023 um 19:00 Uhr im Gemeindehaus St. Michael (Kemptener Str. 12) statt.
Die aktuelle Teuerung und davor die Corona-Krise hinterlassen deutliche gesellschaftliche Spuren. Insbesondere einkommensschwächere Haushalte sind von den stark gestiegenen Lebenserhaltungskosten betroffen und teilweise auf Unterstützung angewiesen.
Wir haben zu diesem Thema vier Referentinnen eingeladen:
12.05.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
öffentlich
Offene Vorstandssitzung SPD Isny
noch nicht bekannt
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